terça-feira, 19 de março de 2019

Fragen und Antworten über den Fall Lula da Silva


1.) Wie viele Prozesse gegen Lula laufen gerade? 
Hunderte.
2.) Warum gibt es dort so viele Prozesse gegen LULA?
Seine Feinde meinen, er verdiene es. Die Wahrheit ist, dass seine Feinde nicht in der Lage waren, ihn in den Wahlen 2018 zu besiegen. Und daher haben sie eine gerichtliche Farce inszeniert, um den größten politischen Führer der brasilianischen Geschichte zu verhaften und zu verurteilen. Und je mehr juristische Prozesse geführt werden um so mehr werden die Menschen verleitet zu glauben, dass „Feuer sein muss, wo Rauch ist“. 
3.) Wie viele Prozesse sind rechtskräftig?
Keiner. Der Prozess, der weiter verfolgt wurde, betrifft das Apartment in der Stadt Guarujá (SP). Er wurde  schon in der zweiten Instanz entschieden. In der Folge kam der Fall betreffend ein Landhaus in dem Dorf Atibaia, und auch gegen dieses Urteil vom 6. Februar 2019 wurde Rechtsmittel eingelegt. Zu dem gibt es einen anderen Prozess in Sachen Instituto Lula, der sich im Ermittlungstadium befindet.
4.) Wenn die gerichtlichen Verfahren noch nicht beendet - d.h. noch nicht rechtskräftig - sind, sollte Lula nicht in Freiheit auf das endgültige Urteil warten? 
Aber sicher! Nach den Regeln der brasilianischen Verfassung sollte Lula sich in Freiheit verteidigen dürfen.
5.) Wenn die Verfassung vorschreibt, dass Lula frei sein sollte, warum ist er immer noch im Gefängnis?
Lula ist immer noch im Haft, weil das Oberste Gericht des Landes mit einer Stimme Mehrheit (6 gegen 5) verfügt hat, dass er im Gefängnis bleiben solle, obwohl es allen Richtern absolut klar war, dass er noch nicht rechtskräftig verurteilt ist. Es steht eine Revision immer noch aus. Gefahr in Verzug ist nicht gegeben. Der Senat des Obersten Gerichts hat das verfassungsrechtliche Prinzip der Unschuldsvermutung missachtet.
6.) Weshalb hat das Oberste Gericht „Supremo Tribunal Federal“ Lulas Verhaftung erlaubt?
Die Mehrheit der Richter des Obersten Gerichts wurde durch die Medien und das Oberkommando der Wehrmacht unter Druck gesetzt, gegen die Freiheitsrechte des Ex-Präsidenten Lula zu entscheiden, um ihn aus den Präsidentschaftswahlen heraus zu halten. 
7.) Aber warum wurde Lula in zweiter Instanz verurteilt? 
Weil die Richter des Landgerichts in der zweiten Instanz (4° Tribunal Regional Federal) das Urteil der ersten Instanz bestätigt haben, obwohl keinerlei Beweise für Straftaten gegen den Angeklagte vorlagen. Vielmehr hat das Gericht in erster Instanz Lula wegen „ unbestimmter Straftaten“ („atos indeterminados“) verurteilt. 
8.) Wer war der Richter im ersten Instanz?
Der damals amtierende Richter im ersten Instanz war Sergio Moro, der aus diesem Grund der jetzt amtierende Justizminister der Regierung Bolsonaro geworden ist!  Ja, derjenige Amtsgerichtsrichter, der Ex-Präsident Lula und neuer Kandidat für die Präsidentschaftswahlen 2018 zu 9 1/2 Jahre Gefängnis verurteilt hat, hat Lula aus dem Rennen zur Präsidentschaft gebracht.  Genau dieser Richter der ersten Instanz hat direkt und absichtlich dazu beigetragen, dass der Konkurrent und Profiteur Jair Bolsonaro die Wahlen gewonnen hat. Als Belohnung bekam Sergio Moro das höchste Amt im Justizministerium. Jair Bolsonaro hat nur deswegen die Wahlen zum Präsidenten Brasiliens gewonnen, weil Lula durch die Justiz gehindert wurde, im Wahlprozess teilzunehmen.
9.) Wenn Lula seinen Wohnsitz im Bundesland São Paulo hat, warum wurde er vom einem Gericht im Bundesland Paraná verurteilt?
Weil ein prozessualer Betrug seitens der Justiz begangen wurde.
10.) Um welcher Art von Betrug handelt es sich?
Sergio Moro besass die Zuständigkeit für die Gerichtsbarkeit im Bundesland Paraná, wo die Fälle bzw. Straftaten im Zusammenhang mit der Firma Petrobras gerichtlich verfolgt werden sollten. Der Betrug der Staatsanwaltschaft (Ministério Público Federal) bestand darin, im Text der Anklage stets einen Zusammenhang mit der Firma Petrobras herzustellen.  
11.) Diese Verwicklung, gab sie tatsächlich oder nicht?
Es gibt sie nicht und es hat sie nie gegeben.
Dies wurde erstaunlicherweise von Sergio Moro selbst in der Urteilsbegründung explizit bestätigt: „ Dieses Gericht hat weder im Urteil noch sonst irgendwo behauptet, dass die in den Verträgen zwischen Petrobras und der Baufirma genanten Beträge unzulässigerweise zum Vorteil des Ex-Präsidenten verwendet wurden.“
12.) Aber wenn selbst Moro festgestellt hat, dass in der Anklage von der Petrobras nicht die Rede war, hätte er dann den Fall nicht an den zuständigen Richter weiterleiten sollen?
Ja, das hätte er tun sollen. Aber wenn er die Anklage zurückgewiesen hätte, würde es keine Verurteilung geben oder sie würde zumindest länger auf sich warten lassen. Sie wollten Lula schnell verurteilen, um zu verhindern, dass er an den Präsidentschaftswahlen 2018 teilnimmt. 
13.) Aufgrund welcher Anschuldigung hat Richter Moro Lula verurteilt?
Lula soll laut Urteil ein Apartment „Triplex“ in dem Bezirk Guarujá (Bundesland São Paulo) erhalten haben, im Austausch für Vorteile, die er einer Baufirma gewährt haben soll. 
14.) Hat Lula das Apartment als Geschenk erhalten? 
Nein. Lula ist nicht Eigentümer des Apartments. Ihm gehört auch kein anderes Apartment in Guarujá. Lula hat nie in Guarujá gewohnt. Lula besitzt keinen Schlüssel irgendeines Apartments in Guarujá. Auch kein Mitglied seiner Familie besitzt Immobilien im Bezirk Guarujá oder ist Eigentümer solcher Immobilien.
15.) Moro hat behauptet, dass das Apartment renoviert worden sei, damit Lula darin wohnen kann. War das nicht so?
Ja, er hat das behauptet. Das ist jedoch eine Lüge. Diese Renovierung hat es nie gegeben. Der Verein „Movimento dos Sem Teto“ hat das Apartment besetzt und es fotografiert. Dabei wurde festgestellt, dass es niemals renoviert wurde. Das Fernsehteam UOL hat Filmaufnahmen des Apartments gemacht und gezeigt, dass die Geschichte der Renovierung eine Farce war, um Lula zu schädigen.
16.) Wer ist als Eigentümer des Apartments im Grundbuch eingetragen?
Gemäß Eintragung im Grundbuch gehört die besagte Immobilie der Baufirma.
17.) Aber wenn es so ist, aufgrund welcher Beweise hat Sergio Moro Lula verurteilt? 
Aufgrund einer Kronzeugenaussage (sog. „delação premiada“) des Inhabers des Bauunternehmers.
18.) Was ist eine „delação premiada“?
Die „delação premiada“ ist eine Kronzeugenaussage bei der Polizei oder bei der Staatsanwaltschaft. Wenn die Enthüllung von verborgenen Tatsachen dem öffentlichen Interesse der Sonderkommission „Lava-Jato“ dient und zur Strafverfolgung führt, dann erhält der Kronzeuge eine Belohnung: Strafmilderung, Behaltendürfen eines Teiles des veruntreuten Geldes, etc.
19.) Aber wenn die „delação premiada“ als Beweis verwendet wurde, wurde dann diese Kronzeugenaussage durch weitere Beweismittel untermauert?
Keine konkreten Beweise sind jemals dem Gericht vorgelegt worden. Die Kronzeugenaussage („delação premiada“) wurde durch eine andere Kronzeugenaussage („delação premiada“) bestätigt. Mit anderen Worten: Zwei Straftäter haben sich zusammen getan, um Beweise gegen einen Unschuldige zu konstruieren. Ein Unschuldiger ist verurteilt worden, der Richter ist Minister geworden und die Kronzeugen sind frei.
20.) Aber hätte das nicht im Urteil der zweiten Instanz berücksichtigt werden sollen?
Ja, dies hätte berücksichtigt werden sollen. Aber die Richter im 8. Senat des Landgerichts IV hatten praktisch im Voraus entschieden, dass der Richter Moro das Recht habe, „am Limit des Gesetzes“ zu entscheiden. Das heisst, Moro durfte im Fall Lula das Gesetz „interpretieren“. Und als sie an der Reihe waren, haben die Richter des 8. Senats dasselbe getan. Sie haben so ein Verfassungsprinzip verletzt: die Unparteilichkeit.
21.) Wann wird der Fall Lula in dritter Instanz entschieden? 
Das Oberste Gericht (STJ/„BGH“) kann jederzeit über das von der Verteidigung Lulas eingelegte Rechtsmittel gegen das Urteil wegen des Apartments in Guarujá entscheiden. 
22.) Gibt es eine Chance auf Freispruch oder Revision der Strafe? 
Es gibt innerhalb des Obersten Gerichts (STJ) eine Mehrheit, die entschieden für die Beibehaltung der Verurteilung ist. Es könnte allerdings zu einer Veränderung des Maßes der Strafe kommen, die vom 8. Senat des Landgerichts IV verhängt wurde. 
23.) Falls das Gericht STJ die Strafe reduziert, könnte Lula frei kommen? 
Theoretisch ja. 
Aber es darf nur derjenige mit einer „progressão de pena“ begünstigt werden, wer die Geldstrafen bezahlt. Und Lula wurde nicht nur zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, sondern auch zu einer horrend hohen Geldstrafe. Zudem gibt es weitere Strafprozesse gegen Lula, die noch nicht abgeschlossen sind.
24.) Worin bestand die Anschuldigung im Fall des Landhauses in Atibaia? 
Sie ähnelt derjenigen, die das Apartment betrifft. Lula wurde beschuldigt, Vorteile aus der Renovierung der Immobilie gezogen zu haben.  Die Renovierung könnte von einer Baugesellschaft gemacht worden sein im Austausch für angebliche Bevorzugungen, die Lula ihr verschafft haben soll.
  
25.) Gehört das Landhaus Lula?
Nein. Das Landghaus gehört ihm nicht. In diesem Fall hat sich nicht einmal Moro getraut, das zu erfinden.
26.) Hat Lula die Renovierung beauftragt? 
Nein. In diesem Fall hat sich, zumindest bis jetzt, nicht einmal der Kronzeuge (delator) getraut, das zu erfinden.
27.) Aber wenn das Landhaus Lula nicht gehörte, Lula seine Renovierung nicht in Auftrag gegeben hat, was ist dann Inhalt der Anklage? 
Er war angeblich letztendlich Nutznießer der Renovierung.  Das heißt: In der Anklage wird behauptet, dass Lula für acht Jahre Brasilien regierte und währenddessen eine bestimmte Baugesellschaft viel Geld verdient hat. Im Gegenzug hat diese Baugesellschaft eine Immobilie auf dem Land renoviert, die Lula nicht gehörte, die er aber regelmäßig besucht haben soll.
28.) Besuchte Lula regelmäßig dieses Landhaus?
Ja. Das Landhaus gehört einer Familie, mit der Lula seit 1978 befreundet ist.
29.) Ist Lula auch in diesem Prozess über das Landhaus verurteilt worden?
Ja. Am 6. Februar 2019 hat die Richterin Gabriela Hardt (die von Sérgio Moro persönlich als seine Stellvertreterin ausgewählte Richterin, nachdem Sérgio Moro Justizminister geworden ist) Lula wegen passiver Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren und elf Monaten Gefängnis verurteilt. In diesem Prozess wurde dieselbe Methode wie im vorherigen zu dem Apartment in Guarujá verwendet, insbesondere die sog. „delação premiada“, die Kronzeugenaussage.
30.) Und wie lautet die Anklage im Fall des Instituto Lula, Lula Instituts?
In dieser Anklage wird behauptet, dass die Baugesellschaft, als Lula Präsident war, im Austausch für Bevorzugungen seitens des Präsidenten dem Instituto Lula ein Grundstück geschenkt hat.
31.) Ist das Grundstück dem Instituto Lula übertragen worden?
Nein, nie!
32.) Ok. Wenn also das Instituto Lula das Grundstück nie erhalten hat, was ist dann Inhalt der Anklage gegen Lula? 
Ganz ehrlich? Er soll vorgehabt haben, eine Straftat zu begehen.
33.) Du machst wohl ein Scherz, oder?
Nein. Wer einen Scherz macht, das ist die Staatsanwaltschaft (Ministério Público). Dabei handelt es sich aber um einen bösen Scherz ohne Humor, weil alles darauf angelegt ist, Lula auch in diesem Fall zu verurteilen.
34.) Worin bestehen die Beweise in diesem Fall?!?
Auch hier wieder in „delações premiadas“, in Kronzeugenaussagen. Laut Aussagen der Kronzeugen hatte Lula die Absicht, das besagte Grundstück von einem Bauunternehmen entgegenzunehmen und damit eine Straftat zu begehen.
35.) Dies würde dann heißen, dass Lula in den nächsten Wochen wieder verurteilt werden kann?
Ja. Insbesondere könnte er in dritter Instanz in diesem ersten Prozess, der das Apartment in Guarujá betrifft, verurteilt werden.
36.) Über die Prozesse hinaus, die das Apartment, die Renovierung des Landhauses und das Grundstück des Instituto Lula betreffen, gibt es noch andere Prozesse gegen Lula, die relevant sind? 
Ja. Es gibt noch eine Anklage gegen Lula, die behauptet, dass Lula der Chef einer „kriminellen Organisation“ sei. Diese soll zwischen 2002 und 2016 aktiv gewesen sein und das Ziel gehabt haben, die Regierung des Landes zu kontrollieren, um Ungesetzliches  zu begehen.
37.) Welcher Art soll diese „kriminelle Organisation“ gewesen sein?
Gemäß Anklage heißt die von Lula geführte kriminelle Organisation „Arbeiterpartei“,  Partido dos Trabalhadores, die PT. 
Nun gut, nach Meinung der Ermittlungsaktion „operação Lava Jato“ („Car Wash“) ist die PT keine Partei, sondern eine „kriminelle Organisation“. Das Ziel dieser Anklage ist sehr klar: Sie soll nicht nur Lula, sondern auch die Partei PT verurteilen. Falls die PT dementsprechend verurteilt wird, wird sie die Zulassung als Partei verlieren.
38.) Sind es diese Gründe, weshalb viele Menschen Lula als unschuldig ansehen? 
Ja. Wer sich die Mühe macht, die Tausende von Seiten der Prozesse gegen Lula zu lesen, insbesondere das erste Urteil von Sérgio Moro gegen Lula, wird zu dem Ergebnis kommen, dass keinerlei Beweise gegen Lula vorliegen, die eine Verurteilung rechtfertigen könnten. Und ohne Beweise darf niemand verurteilt werden. Der Grundsatz lautet: Jeder ist unschuldig, bis seine Schuld bewiesen wird.
In den Fällen von Lula sind die Beweise seiner Unschuld nicht berücksichtigt worden. Und sie werden auch nie eine Rolle spielen. Dies ist der Grund, weshalb schon viele renommierte Juristen in der ganzen Welt und sogar die UN-Menschenrechtskommission gegen die Art und Weise der Behandlung Lulas in den o.g. Prozessen protestiert haben.   
39.) Woher nimmst du die Gewissheit, dass keine Beweise gegen ihn vorgelegt werden können? 
Das ist einfach. Es wird seit 1980 gegen Lula ermittelt. Nie kam es zu einem Beweis einer einzigen Straftat. Ganz anders aber ist es im Fall seiner Opponenten! Da bedarf es wenig, um Beweise zu finden. Siehe den Fall der Familie Bolsonaro. 
40.) Obwohl keine Beweise vorliegen, darf ich nicht trotzdem annehmen, dass Lula irgendwie involviert ist? 
Jeder darf  nach seinem Belieben eine Meinung vertreten. Und wenn du überzeugt bist, mit oder ohne Beweise, dass Lula schwerwiegende Fehler begangen hat, hast du immer das Recht, ihn und seine Partei PT nicht zu wählen. Aber niemand soll ohne Beweise verhaftet und verurteilt werden!
Das ist der Unterschied zwischen Politik und Justiz.
41.) Erklär mir bitte diesen Unterschied!
In der politischen Auseinandersetzung, bei Wahlen, darf ich glauben, dass ein Kandidat eine Gefahr für das Land ist. In diesem Fall habe ich die Möglichkeit, gegen ihn zu stimmen. Ich brauche keine Beweise, um zu diesem Ergebnis zu gelangen. Es reicht die Überzeugung. Aber wenn es sich um eine Verurteilung eines Menschen vor Gericht handelt, dann reicht es nicht mehr, nur eine Überzeugung zu haben. Dann muss man die Straftat beweisen. Im Fall Lula existiert kein Beweis gegen ihn.
42.) Also, wenn kein Beweis gegen Lula existiert und er trotzdem schuldig gesprochen wurde, dann haben Richter und Staatsanwälte das Gesetz nicht befolgt? 
Genau. Daher sagen wir, dass Lula ein politischer Gefangener ist. Er wird verfolgt und wurde aus politischen Gründen verhaftet. Und weil seine Gegner Lula politisch nicht besiegen konnten,  haben sie es auf andere Art und Weise getan: Sie sind den Weg der judikativen Gewalt gegangen.
43.) Aber wenn es so ist, dann ist er ungerecht behandelt worden. Wie befreit man Lula?
Weil Lula ein politischer Gefangener ist, kommt es für die Annullierung seiner Strafe und seine Befreiung aus dem Gefängnis auf den politischen Kampf an. In dem Moment, in dem das ganze Volk überzeugt ist, dass seine Verurteilung rechtswidrig und ungerecht war, wird es seinen Gegnern aufgrund des Drucks der Bevölkerung unmöglich sein, ihn weiterhin gefangen zu halten.
44.) Glauben Sie, dass es so kommen wird?
Ja. Das wird passieren. Früher oder später werden Gerechtigkeit und Wahrheit siegen. Unsere Herausforderung wird es sein, dies so schnell wie möglich zu realisieren. Wir möchten das Urteil annullieren lassen und Lula in Freiheit sehen, damit er dem brasilianischen Volk in seinem Kampf gegen die Ultra-Rechten helfen kann. Die Ultra-Rechten zerstören gerade alle unsere Sozialrechte, unsere demokratische Freiheit und unseren souveränen Staat. 
Valter Pomar:
Im Zeitraum von 1997 bis 2005, dritter Vize-Präsident der Arbeiter-Partei PT.  Er war Kultus-Sekretär der Stadt Campinas (SP) von Dezember 2001 bis Dezember 2004. Im Zeitraum zwischen 2005 und 2010, Valter Pomar war Minister für Internationalen Beziehungen von der PT.  Von 2005 bis 2013, war er CEO des São Paulo Forums. Zurzeit ist er Dozent für das Fach Internationale Beziehungen an der Bundesuniversität von ABC/SP.

Valério Arcary e a "estratégia defensiva"


Tenho um amigo que reclama muito do PT. Sua frase preferida é: “voce me disse que este partido era legal”. Realmente disse isso, nos anos 1980, quando este amigo estava entrando no PT. E hoje, mais de 30 anos depois, feitas as contas de tudo o que passou no Brasil e no mundo, não tenho dúvida nenhuma de que valeu e segue valendo a pena cada segundo gasto na construção do PT. E meu critério é bem simples: o esforço que a classe dominante faz para nos destruir confirma a importância do PT na luta de classes no Brasil.

Respeito quem escolheu outra trajetória. Há espaço e há necessidade de várias esquerdas, até porque as classes trabalhadoras brasileiras não são homogêneas. Mas respeitar não significa concordar. Aliás, acho que discordar é uma das formas de respeitar.

Por isso, não sei bem como responder a reclamação feita por Valério Arcary, segundo o qual eu teria me excedido e sido injusto ao dizer que, se ele “continuar nesta linha de argumentação” e se “algum dia ele vier para o PT”, “não estaríamos do mesmo lado”, pois ele Valério estaria “na ala direita”.

Ora bolas! Eu passei a maior parte da minha vida "à direita" de Valério. No PT foram uns 10 anos, quando ele militava na Convergência Socialista e eu na Articulação. Depois foram uns 20 anos em que ele militava no PSTU, enquanto eu seguia no PT. Agora, ele está no PSOL e eu continuo no PT. Na maior parte deste tempo, meu senso comum indica que eu estive “à direita” e ele “à esquerda”.

Sendo assim, não me sinto cometendo excesso nem injustiça ao constatar que as posições que Valério expressou sobre estratégia (https://valterpomar.blogspot.com/2019/03/a-estrategia-segundo-valerio.html) estão “à direita” das posições que eu defendo. 

Isto não tem nada de “cartográfico”, nem é uma “mania da esquerda brasileira”. Até onde eu consigo enxergar, todo partido político tende a ter uma “esquerda” e uma “direita”, ou até várias.

Compreendo que a luta interna travada no PSTU possa ter deixado marcas na maneira de pensar de Valério, inclusive certa reserva em utilizar determinados adjetivos. Mas, mesmo que a gente não use os adjetivos, continuarão existindo programas, estratégias e táticas que estão mais “à direita” e outros mais “à esquerda”. Pois estes termos designam situações reais, posições relativas assumidas pelos partidos e organizações frente aos dilemas postos pela luta de classes.

Claro, há gente que usa isto de forma abusiva, como mero xingamento e para desqualificar os outros. Mas até onde eu consigo perceber, este não é o meu caso. 

Inclusive porque, na minha opinião, as vezes pode ter razão quem está “à direita”. E pode estar errado quem está “à esquerda”. É o que penso da posição defendida por Valério, quando ele estava na Convergência e no PSTU. Ele estava “à esquerda” e estava errado.

Hoje Valério está no PSOL. Fico feliz que ele esteja feliz e satisfeito com seu atual partido. Mas não posso deixar de registrar que suas palavras acerca do papel do PSOL na reorganização da esquerda brasileira me lembram frases semelhantes que ele disse ou escreveu, acerca do papel do PSTU na reorganização da esquerda brasileira. Assim como não posso deixar de mencionar que, nesses mais de 20 anos de polêmica, já ouvi inúmeros prognósticos negativos acerca das decisões que o PT poderia vir a adotar, ou acerca do destino amargo reservado à tendência petista Articulação de Esquerda. Teria todo o prazer de polemizar a respeito, mas o problema é que isto seria fugir do tema.

E o tema não tem nada que ver com o partido A ou com a tendência B. O tema é: qual deve ser a estratégia da esquerda brasileira? Nesse tema, a posição que eu defendo é realmente muito diferente da posição que Valério defende. E a posição que Valério defende tem fortes pontos de semelhança com as posições defendidas por (digamos assim, para não ferir suscetibilidades) setores moderados do PT, assim como por outros setores da esquerda brasileira. Por isso é que, onde quer que estejamos, se Valério seguir defendendo estas posições, eu não estarei ao seu lado quando o debate for sobre a estratégia.

Minha divergência com Valério se dá em três terrenos, a saber: a) como usamos a categoria “estratégia” e b) qual deve ser a estratégia da luta pelo socialismo no Brasil; c) como se articula esta estratégia com a luta contra o governo Bolsonaro.

Valério acha que podemos estar diante de um “mal entendido porque viemos de distintas tradições teóricas. Socialismo, se entendido como estratégia, é um objetivo histórico, portanto, invariável diante de qualquer governo. Voltamos á estaca zero de elaboração”.

De fato viemos de distintas tradições teóricas. Mas seguramente compartilhamos o respeito à lógica. Assim, vou expor de forma esquemática como entendo o assunto e tentar apontar onde está a diferença. 

O objetivo de longo prazo é uma sociedade comunista. Entre esta sociedade comunista e o ponto em que estamos, haverá um longo período histórico de transição. Esta transição é o socialismo. O ponto de partida da transição socialista é a conquista do poder, por parte da classe trabalhadora. A estratégia é, enquanto prática, o processo real através do qual a classe trabalhadora conquista o poder e, enquanto teoria, a definição acerca de  qual é o caminho que nos leva a conquistar poder. Portanto, eu reservo a categoria estratégia para aquilo que diz respeito ao caminho para a conquista do poder.

Isto posto, fica mais fácil explicar no que discordo da frase “socialismo, se entendido como estratégia, é um objetivo histórico, portanto invariável diante de qualquer governo. Voltamos á estaca zero de elaboração”. Acho que esta frase tem imprecisões. O socialismo não é uma estratégia, é uma transição histórica que pretendemos realizar. Quando nos referimos a uma “estratégia socialista”, o que estamos querendo dizer é: uma estratégia que permita conquistar o poder e dar início à transição socialista. Neste sentido, a estratégia não se relaciona com “governos”, mas sim com “poder de Estado”. Portanto, tem razão Valério quando diz que a estratégia é “invariável diante de qualquer governo”. Mas me espanta que Valério deduza daí que “voltamos à estaca zero de elaboração”.

Pois na vida real, a maior parte da esquerda brasileira abriu mão (na prática e muitas vezes na teoria) da luta pelo socialismo. Dai deduzo eu ser muito importante não apenas defender o socialismo, mas também insistir na importância de elaborar e aplicar uma estratégia que nos permita conquistar o poder para dar início à transição socialista. 

Na minha tradição, isto implica em discutir programa, alianças estratégicas, vias de tomada do poder, caminhos para acumulação de forças e articulação disto com as batalhas táticas concretas.
Por isto é que me insurgi contra o emprego do termo estratégia, para denominar apenas e tão somente a linha política adotada frente ao governo Bolsonaro. Na minha opinião, mesmo que não seja esta a intenção, esta atitude nos conduziria a deixar na geladeira a luta pelo poder e a luta pelo socialismo.

Claro, vivemos num país livre, assim nada impede que alguém fale em “estratégia para derrubar o governo Bolsonaro”. Mas me parece óbvio que nesse caso estaríamos falando de duas coisas distintas, ainda que articuladas: uma estratégia para derrubar um governo não é a mesma coisa que uma estratégia para conquistar o poder.

Claro, ainda, que se pode deixar a vida nos levar. Mas não acredito que a "tática processo" seja uma boa alternativa.

Claro, também, que se pode formular acerca do socialismo, do poder e da luta contra o governo, sem usar a palavra estratégia. Mas mesmo que não usemos as palavras, o problema real continuará no lugar: qual a relação que existe entre nossa luta contra o governo Bolsonaro, nossa luta pelo poder e nossa luta pelo socialismo?

Sobre esta questão real me parece existir uma divergência também importante entre o que eu penso e o que Valério escreveu.

Valério diz que “na conjuntura atual não estamos em uma situação revolucionária, ao contrário, ela é reacionária. Não se trata de lutar pelo poder. Trata-se de lutar para bloquear um governo de extrema-direita com perigosas inclinações bonapartistas autoritárias”.

Se Valério tivesse dito que não se trata da “luta direta” pelo poder, eu concordaria. Mas ele não diz isso. Ele diz que “não se trata de lutar pelo poder”. Mas do que se trata, então? Diz ele: “trata-se de lutar para bloquear um governo de extrema direita”. Ou seja, nosso objetivo é impedir que o péssimo vire mais péssimo ainda. Pergunto: e depois o quê? O que faremos, se tivermos êxito em “bloquear” a transição do péssimo para o mais péssimo??

A maneira como Valério formula o problema nos conduz a uma espécie de beco sem saída. Notem que esta última formulação é ainda mais cautelosa do que a feita noutra passagem do texto, segundo a qual o “fim” é “derrotar Bolsonaro, se possível tentar derrubá-lo”. E não apenas “bloquear” o governo. 

Estas oscilações na formulação correspondem, penso eu, a legítimas dúvidas sobre a conjuntura, a tática e a correlação de forças. Mas, repito a pergunta, como enxergamos a passagem desta situação descrita nos parágrafos anteriores para outra situação, de luta pelo poder?

Alguns setores da esquerda pensam esta passagem de maneira muito simples: a eleição de 2022. Não é o caso de Valério. Mas o problema é que a maneira como Valério formula o problema não oferece alternativa melhor do que 2022. Pois, lembremos o que ele disse, “não se trata de lutar pelo poder”. Logo, uma eleição pareceria uma saída razoável “na conjuntura atual”, em que “não estamos em uma situação revolucionária”.

Na minha opinião, o raciocínio deveria começar de outro jeito, rejeitando a falsa disjuntiva "situação revolucionária quando se luta pelo poder" versus "situação reacionária quando não se luta pelo poder". E afirmando uma ideia simples: lutamos pelo poder sempre, lutamos diretamente pelo poder sempre que possível.

No concreto: vivemos uma situação em que a classe dominante mudou de estratégia, no que diz respeito à relação com a classe trabalhadora. A nova estratégia adotada pela classe dominante visa bloquear as possibilidades da esquerda disputar eleições, eleger presidentes e governar de maneira transformadora. Também por isso, a classe trabalhadora necessita de outra estratégia. E é a partir desta outra estratégia que devemos enfrentar o tema sobre como fazer oposição ao governo Bolsonaro.

Portanto, o objetivo de “derrotar Bolsonaro, se possível tentar derrubá-lo” precisa estar articulado com outros passos e objetivos. Se nós não fizermos isto, estaremos pavimentando o caminho para que outros e outras estratégias se imponham.

Quando Valério diz que “diante do governo Bolsonaro a estratégia hoje deve ser defensiva, em função da situação reacionária, e tem como fim a derrota da ofensiva contra os direitos, para travá-la”, ela não está apontando qual o passo seguinte. 

Quando ele diz que, quando possível, devemos “passar à contra-ofensiva e tentar derrubá-lo”, ele novamente não diz qual o passo seguinte. 

E se a esquerda não definir aonde ela quer chegar, não tenho a menor dúvida que vamos terminar sendo arrastados para a defesa da recomposição do regime democrático-liberal.

Aliás, no recente encontro em favor do Lula Livre, o presidente nacional do PSOL, no meio de um discurso bem interessante, destacou a palavra de ordem: “salvar a democracia”. Se não qualificarmos o que isso significa, o que prevalecerá será a defesa da Constituição de 1988.

É exatamente esta a posição defendida por setores moderados do PT: uma frente ampla em defesa da democracia, que se materializa no Estado de Direito tal e qual plasmado pela Constituição de 1988.

O principal problema desta posição é que ela é impraticável, irrealizável, utópica. Um dos muitos "paradoxos" da situação atual é que, tanto para os capitalistas quanto para a classe trabalhadora, é inviável retornar ao "ponto de equilíbrio" da Constituição de 1988.

Os capitalistas têm isso claro e defendem um neoliberalismo selvagem. Infelizmente, parte da esquerda brasileira (e não apenas parte do PT) ainda não percebeu que estamos num daqueles momentos históricos em que, até para se preservar o que se tinha, é preciso arriscar e lutar por "algo mais". Dito de outro jeito, não se sai de uma situação de defensiva estratégia, adotando uma estratégia defensiva.

Abaixo segue o texto comentado

Publiquei um post hoje ao final da tarde que é um rascunho de um artigo em construção. Poucas horas depois Valter Pomar publicou uma resposta disponível ao final destas linhas. O debate presencial e oral é muito comum na esquerda brasileira, mas não temos, infelizmente, muita tradição de debates sérios escritos. Indo ao ponto, Valter critica a definição que apresentei do que deve ser a estratégia da esquerda diante do governo Bolsonaro. Defendi que o fim a ser atingido é derrotar Bolsonaro, se possível tentar derrubá-lo. Valter defende que a estratégia deve ser a luta pelo socialismo. Bom, pode ser que estejamos somente diante de um mal entendido porque viemos de distintas tradições teóricas. Socialismo, se entendido como estratégia, é um objetivo histórico, portanto, invariável diante de qualquer governo. Voltamos á estaca zero de elaboração. Qual deve ser a estratégia específica depois da derrota mais séria que tivemos nos últimos quarenta anos?Estratégia e tática são termos importados pelo marxismo do vocabulário militar. São conceitos relativos. Estratégia são os fins, e as táticas são os meios. Nem mais, nem menos. Mas a luta política se desenvolve no contexto de uma situação concreta, em função da relação social e politica de forças. O tempo tem mensuração política. Na conjuntura atual não estamos em uma situação revolucionária, ao contrário, ela é reacionária. Não se trata de lutar pelo poder. Trata-se de lutar para bloquear um governo de extrema-direita com perigosas inclinações bonapartistas autoritárias. 

A estratégia histórica é a luta pelo governo dos trabalhadores, ou seja, a revolução brasileira. Mesmo essa estratégia histórica é, também, relativa, portanto, tática porque a revolução brasileira, para marxistas, deve estar inserida na estratégia da revolução mundial para derrotar a ordem imperialista. 
Mas dentro de cada etapa da luta de classes devemos eleger uma estratégia. Diante do governo Bolsonaro a estratégia hoje deve ser defensiva, em função da situação reacionária, e tem como fim a derrota da ofensiva contra os direitos, para travá-la. 
E, quando possível, passar à contra-ofensiva e tentar derrubá-lo.
Derrotar significa, em termos táticos de curto prazo, bloquear a reforma da Previdência. E preparar as condições para tentar sair da defensiva, e passar à contraofensiva, como fizemos diante de Temer, para tentar drrubar o governo. Aliás, a possibilidade de derrubar Temer existiu há dois anos. E o Psol não titubeou depois da greve geral de 28 de abril e da marcha nacional a Brasília. Quando o governo Temer tremeu após a denúncia dos irmãos da JBS e as gravações no estacionamento do Palácio do Jaburu, o PSol tentou a via da mobilkização de massas pela antecipação de eleições diretas. Foi a maioria da direção do PT que fez o cálculo de que seria errado lutar pelo impeachment de Temer, porque apostava que Lula poderia não ser condenado, e se condenado não seria preso, e se fosse preso ainda assim poderia ser candidato. E todas estas previsões demonstraram-se erradas. Por excessiva confiança nas instituições do regime, e por subestimação do perigo da candidatura Bolsonaro. 
Não satisfeito com este debate se a estratégia é derrotar Bolsonaro ou o socialismo, Valter fez uma leitura enviezada, porque acrescentou de seu próprio punho: “o fim a ser atingido é recompor o regime democrático-liberal”. Opa! Uma coisa é uma coisa e outra coisa é ... 
Não escrevi isso. Mas, tudo bem, vamos admitir que foi um ex-abrupto, um excesso polêmico. A defesa dos direitos consagrados na Constituição de 1988 é somente uma tática diante da ofensiva reacionária em toda a linha do governo Bolsonaro. E mesmo esta defesa dos direitos inseridos na Constituição não deve ser confundida com a defesa do regime institucional do semipresidencialismo. Entretanto, se o governo Bolsonaro decidir destruir as liberdades democráticas, uma ameaça anunciada durante a campanha eleitoral, ainda hoje no campo das possibilidades que estão no horizonte, será correto fazer unidade ação com quem estiver disposto a resistir a prisões arbitrárias, ou outras provocações dos neofascistas.
Resumo da ópera. Existem vários tipos de lutas políticas. Podemos classificá-las, simplificando, em lutas “frontais”, lutas “laterais”, e lutas “internas”. As lutas frontais são aquelas que fazemos com os inimigos de classe e seus representantes. As lutas laterais são aquelas que fazemos entre as diferentes organizações de esquerda que combatem pela representação dos trabalhadores e dos oprimidos. As lutas internas são aquelas que acontecem no interior de cada partido, corrente ou movimento. 
As lutas frontais são lutas que se expressam como luta de ideias, mas remetem à defesa de diferentes interesses de classe. As lutas “laterais” são lutas de ideias que remetem à defesa de diferentes programas, expressam distintas tradições, e podem responder a diferentes implantações sociais. As lutas internas entre aqueles que defendem o mesmo programa são a expressão das variadas pressões que resultam das vivências de cada um. 
Valter Pomar é um dos dirigentes mais talentosos do PT. Inteligente, honesto e sério. E creio não ser injusto dizer que adora uma boa polêmica. Seus escritos são instigantes, às vezes ásperos e, frequentemente, demolidores. Já esgrimimos argumentos tantas vezes que, quem sabe, um dia publicaremos um livro só com elas. A polêmica é um recurso necessário e educativo na luta política: o debate de ideias pode ser feito de forma rigorosa, porém, respeitosa. Entre nós dois tem sido sempre assim.
Mas nessa resposta Valter resolveu brincar comigo, e se excedeu: “A diversão está em que, se Valério continuar nesta linha de argumentação e algum dia ele vier para o PT (quem sabe?), não estaríamos do mesmo lado. Seria ótimo: terminarmos de novo juntos no mesmo Partido, o Partido dos Trabalhadores, com Valério na ala direita”. 
Não, não estou ofendido. Ainda tenho senso de humor para rir de mim mesmo. Mas ao escrever estas linhas Valter foi injusto. Há uma mania “cartográfica” na esquerda brasileira. È a redução dos critérios que devem orientar a avaliação do lugar da posição política de cada um em função de uma deformada teoria do espaço. Uma pergunta sincera: quem estava à esquerda, a partir de fevereiro de 2016, quando a burguesia brasileira se unificou para derrubar Dilma Rousseff? Quem lutou contra o impeachment, mesmo quando não apoiava, politicamente, o governo liderado pelo PT, como o Psol e o MTST? Ou quem se recusou a lutar contra o impeachment? Quem fala em todo e qualquer momento que é necessário fazer a revolução, parece estar à esquerda, mas, na verdade, está discursando, impotente, para si mesmo.
Quem está à esquerda ou direita de quem não é uma “régua” marxista. A melhor palavra de ordem não é aquela que está mais à esquerda. Tampouco é aquela que é mais popular. Uma palavra de ordem pode ter grande ressonância popular e, paradoxalmente, cumprir um papel desorganizador e até reacionário. Uma estratégia política não deve ser avaliada em função de uma bússola espacial. Um marxismo aberto deve ser boa ciência e usar como referência a realidade concreta da luta de classes.
Quanto a prognósticos, receio que o futuro de Valter no PT será muito menos feliz que o meu no PSol. Oxalá não aconteça o pior no 7º Congresso do PT, e não avance a posição daqueles que, já nas últimas eleições, queriam apoiar Ciro Gomes, e evitar lançar um candidato próprio. Oxalá o PT se posicione por uma oposição frontal contra Bolsonaro. Não vejo qualquer perspectiva, contudo, de que o PT venha a abraçar a estratégia socialista e revolucionária que Valter defende. Mais provável, portanto, que a Articulação de Esquerda venha a se frustar e, quem sabe, repensar o seu destino. 
A dinâmica da lenta, difícil, e até sofrida reorganização da esquerda passa hoje, em primeiro lugar, pelo PSol, onde a Resistência milita, lealmente, para a preservação da Aliança. Valter e os valorosos quadros da AE serão bem vindos, se e quando o desejarem. Nem à nossa esquerda, nem à nossa direita. Ao nosso lado.




segunda-feira, 18 de março de 2019

A "estratégia" segundo Valério

Um conhecido filiado ao PSOL, cujo nome não vou citar para não arrumar mais confusão, disse uma vez que “estilo é tudo”.

E ninguém pode negar que Valério Arcary tenha estilo.

No PT, no PSTU ou no PSOL, o estilo continua basicamente o mesmo.

Há quem goste, há quem não goste. Eu acho muito divertido.

Me diverte, por exemplo, o texto que reproduzo na íntegra ao final, que começa assim: “há duas estratégias em disputa na oposição a Bolsonaro”, sendo que uma “é defendida pelo PSOL e a outra por Ciro Gomes”, estando o PT “dividido entre as duas”.

A partir desta afirmação, seguem alguns parágrafos de argumentação, que terminam assim: “O PT terá que decidir qual será a sua estratégia. Esse deverá ser a questão de fundo do 7º Congresso do PT”.

Como a última frase parece verdadeira, há quem termine a leitura com a impressão de que Valério acertou na mosca. 

Pode até ser, quem sabe.

Mas na minha opinião, esta impressão é causada pelo estilo de Valério, que neste caso sistematizo por minha conta e risco assim: se causares boa impressão no começo e no fim, o recheio passará desapercebido.

E qual o recheio, neste caso?

Primeiro: Valério chama de estratégia a definição sobre como a esquerda deve se comportar frente ao governo Bolsonaro.

Diz ele: “Uma estratégia é uma orientação de médio ou longo prazo que escolhe um fim a ser atingido. Ao longo de um período de defesa de uma mesma estratégia decorrem, todavia, variadas e diferentes táticas, de acordo com as circunstâncias. As táticas mudam, a estratégia permanece a mesma. Mas as táticas revelam qual é a estratégia”.

Se a estratégia é uma orientação que define um fim, pergunto: qual é o “fim a ser atingido”?

Neste texto, Valério não responde diretamente, mas sim indiretamente.

Diz ele: “há duas estratégias em disputa na oposição a Bolsonaro. A primeira tem como projeto acumular força na resistência, em cada luta, para tentar impedir o governo Bolsonaro de governar. Ou seja, lutar para impedir que a derrota eleitoral se transforme em derrota social ou derrota histórica. Lutar sem trégua para enfrentar o perigo autoritário de que o regime degenere em bonapartismo militar. Preparar, portanto, as condições para derrotar Bolsonaro e a coligação reacionária que lhe oferece sustentação nas instituições. Não aceitar o horizonte das próximas eleições em 2022 como referência estratégica para medir forças”.

Ou seja: “o fim a ser atingido” é derrotar Bolsonaro.

O que pode ser lido assim: o “fim a ser atingido” é recompor o regime democrático-liberal.

Pergunto: será esta a "estratégia", será este "o fim a ser atingido" pela esquerda socialista? 

Sigamos: qual seria a outra estratégia?

Segundo Valério, a outra estratégia seria a de Ciro Gomes, com “a maioria do PDT e do PSB”, que teria como objetivo “se posicionar como alternativa eleitoral de centro-esquerda hegemônica no campo da oposição, deslocando o PT, para as eleições de 2022”.

Tomo nota da cautelosa falta de opinião, por parte de Valério, acerca de qual seria a posição do PCdoB.

Sigamos: só faz sentido contrapor a “estratégia” do PSOL e a de Ciro Gomes, se por “estratégia” se compreender apenas e tão somente como fazer oposição a Bolsonaro.

Trata-se de uma concepção restrita do que deva ser a estratégia. Ao menos, do que deva ser a estratégia de um partido socialista.

Para fazer uma analogia, foi um tipo similar de reducionismo que levou uma parte do PT a pensar a “estratégia” como caminho para o governo, não como caminho para o poder.

Foi também um reducionismo similar que fez uma parte da esquerda brasileira abandonar a alternativa democrática, popular e socialista, convertendo em objetivo estratégico realizar governos “progressistas”.

Ao reduzir a estratégia a isso -- qual política adotar na oposição ao governo Bolsonaro -- Valério escorrega para um segundo equívoco, que acho ser inevitável para quem comete o primeiro.

A saber: fazer da questão democrática a questão central da estratégia.

Claro que Valério não é um liberal. Portanto, para ele a questão democrática não se resume às regras institucionais, eleitorais, legais.

Mas vamos ler o que ele escreveu: “desta estratégia decorre a defesa de uma “Frente Única” das esquerdas “em defesa dos direitos da classe trabalhadora”; e também decorre, “em outra chave, a unidade de ação com todos os partidos que estejam dispostos a defender as liberdades democráticas”.

Note que há uma “frente” em defesa dos direitos e a “unidade de ação” em defesa das liberdades democráticas.

Não sou contra nada disso. Mas sou contra reduzir a estratégia da esquerda a isto.

Não sou contra apenas por razões de princípio, mas também por razões mais concretas: entendo que no período histórico em que estamos, tanto no plano internacional quanto nacional, não teremos sucesso na luta democrática, na luta nacional e na luta em defesa dos direitos, se não integrarmos estas três lutas entre si e se não integrarmos as três com a luta pelo socialismo.

Por isso, só vejo sentido falar em estratégia se o "fim a ser atingido" for o socialismo.

E falar em socialismo é falar em algo mais do que a “defesa dos direitos da classe trabalhadora”.

Pois, salvo engano, o que esta fórmula quer dizer é: defender os direitos econômicos, sociais e políticos conquistados no período anterior, que estão sendo atacados e revogados.

Não se trata, portanto, de lutar por ampliar estes direitos, muito menos refere-se a luta por uma ordem social distinta da capitalista.

Reafirmo portanto: o “fim a ser atingido” pela estratégia, tal como Valério apresenta o termo, resume-se a recompor o status quo ante.

Talvez por isso Valério não fale acerca de Ciro Gomes algo essencial a ser dito: o projeto estratégico de Ciro é o nacional-desenvolvimentismo autoritário. 

É fundamentalmente por isso que a política de Ciro frente ao governo Bolsonaro é totalmente diferente da política adotada pelo PT e pelo PSOL. 

O problema de Ciro não está em subestimar os riscos e ameaças do governo Bolsonaro; o problema dele é que seu objetivo estratégico é antagônico ao nosso. 

E o antagonismo não está apenas ou principalmente no terreno democrático, está no projeto de longo prazo.

Neste caso, a tática frente ao governo Bolsonaro é diferente, porque os objetivos estratégicos são diferentes.

O terceiro equívoco de Valério tem uma causa mais simples: por razões meio óbvias, ele quer apresentar o PSOL como polo e o PT como polarizado.

Talvez por conta deste ponto de partida um pouquinho sectário, Valério não perceba que a disputa existente no PT não diz respeito apenas a política frente ao governo Bolsonaro.

Existe um outro debate, este sim estratégico no sentido pleno e forte da palavra, ou seja: como lutar pelo socialismo.

O curioso é que, ao não colocar o socialismo sobre a mesa, ao enfatizar a questão democrática, ao resumir a estratégia a como enfrentar o governo Bolsonaro, Valério adota a mesma linha de argumentação de alguns setores do PT.

E onde está a parte divertida?

A diversão está em que, se Valério continuar nesta linha de argumentação e algum dia ele vier para o PT (quem sabe?), não estaríamos do mesmo lado.

Seria ótimo: terminarmos de novo juntos no mesmo Partido, o Partido dos Trabalhadores, com Valério na ala direita. 

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Há duas estratégias em disputa na oposição a Bolsonaro. Uma é defendida pelo Psol e a outra por Ciro Gomes. E o PT está dividido entre as duas. Toda intervenção política séria deve ser orientada por uma estratégia. Uma estratégia é uma orientação de médio ou longo prazo que escolhe um fim a ser atingido. Ao longo de um período de defesa de uma mesma estratégia decorrem, todavia, variadas e diferentes táticas, de acordo com as circunstâncias. As táticas mudam, a estratégia permanece a mesma. Mas as táticas revelam qual é a estratégia.
Só é possível atribuir sentido às diferenças táticas no interior da esquerda se elucidamos a divergência de estratégia: apoiar Rodrigo Maia ou Marcelo Freixo para a presidência da Câmara dos Deputados, por exemplo, foi uma divergência tática. Mas ela obedece a estratégias diferentes. Qualquer organização ou liderança que age sem estratégia, portanto, de acordo com as pressões do momento, não vai muito longe, porque é errática, como a biruta de aeroporto. Acompanha as flutuações dos ventos. Não é possível a representação política sem coerência. 
Há duas estratégias em disputa na oposição a Bolsonaro. A primeira tem como projeto acumular força na resistência, em cada luta, para tentar impedir o governo Bolsonaro de governar. Ou seja, lutar para impedir que a derrota eleitoral se transforme em derrota social ou derrota histórica. Lutar sem trégua para enfrentar o perigo autoritário de que o regime degenere em bonapartismo militar. Preparar, portanto, as condições para derrotar Bolsonaro e a coligação reacionária que lhe oferece sustentação nas instituições. Não aceitar o horizonte das próximas eleições em 2022 como referência estratégica para medir forças. Desta estratégia decorre a defesa de uma Frente Única do Psol com o PT, o PCdB, e todos os partidos de esquerda com as Centrais Sindicais e movimentos populares, feministas negros, de juventude e LGBT’s em defesa dos direitos da classe trabalhadora. E, também, em outra chave, a unidade de ação com todos os partidos que estejam dispostos a defender as liberdades democráticas: justiça para Marielle, Lula Livre, contra as arbitrariedades autoritárias que ameaçam as liberdades. 
A segunda, liderada por Ciro Gomes, unifica a maioria do PDT e do PSB e tem como objetivo se posicionar como alternativa eleitoral de centro-esquerda hegemônica no campo da oposição, deslocando o PT, para as eleições de 2022. Defendem que o governo Bolsonaro não é uma ameaça ao regime democrático-eleitoral. Bolsonaro e a sua coalizão seriam somente uma alternância “normal” entre governos de esquerda, centro ou direita. Desvalorizam a gravidade do ajuste estrutural que Paulo Guedes pretende realizar com a avalanche de reformas nas relações sociais de trabalho. Não considera real e iminente o perigo do governo de extrema-direita destruir, reacionariamente, o equilíbrio de poder entre as instituições; desvalorizam as ameaças autoritárias; silenciam sobre o tsunami de privatizações, e se calam sobre o espantoso peso dos militares nos ministérios. Por isso, insistem em se colocar como uma oposição que dialoga com o governo para negociar emendas a reformas como a da Previdência Social. 
Essas duas estratégias são irreconciliáveis. Elas não impedem que se possa fazer alguma unidade tática. Mas são, fundamentalmente, incompatíveis. 
O PT terá que decidir qual será a sua estratégia. Esse deverá ser a questão de fundo do 7º Congresso do PT.

Valério Arcary